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AGB

AGB Übersicht

  1. Allgemeine Bestimmungen
  2. Lieferung / Zahlung
    1. Allgemeines
    2. Betriebsstörungen
    3. Forderungen
  3. Integration von Onlinepräsenzen
  4. Eigentumsvorbehalt
  5. Lizenzbedingungen für Software
    1. Allgemeines
      1. Lieferumfang
      2. Rechte
      3. Weitergabe
      4. Urheberrechtsschutz
  6. Datenschutz
  7. Wartung / KSiTec MaintenanceService
  8. Sonstiges
  9. Haftung
  10. Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

AGB

  1. Allgemeine Bestimmungen
    1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln, unter denen die von der Kiefer / Schubert GbR, Bergstraße 113, 70186 Stuttgart, angebotenen Dienstleistungen genutzt werden können. Sie sind gültig für alle Geschäftsvorfälle wie Lieferung von Software, Beratungen, Realisierung von Onlinepräsenzen, sowie für Lieferungen und Leistungen anderer Art. Sie gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, sofern sie nicht im Einzelvertrag ausdrücklich abgeändert oder ausgeschlossen werden.
    2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Brief oder eMail mitgeteilt. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern der Auftragnehmer die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Ungunsten des Kunden ändert. Die Kiefer / Schubert GbR weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.
  2. Lieferung / Zahlung
    1. Alle Preise sind in EURO. Es werden jeweils die gesetzlich vorgeschrieben Mehrwertsteuersätze erhoben.
    2. Lieferung von Software / Webapplikationen erfolgt i.d.R. nach Fertigstellung
    3. Dienstleistungen erfolgen nach Absprache mit dem Kunden oder dessen gesetzlichen Vertreter
    4. Betriebsstörungen, höhere Gewalt oder sonstige Umstände die zur Verzögerung, Erschwerung oder Ausfall einer Lieferung / Dienstleistung führen, berechtigen die Kiefer / Schubert GbR vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag entsprechend zu Verlängern.
    5. Forderungen sind sofort nach Rechnungserhalt zu zahlen. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, dem Kunden die eigenen Kreditkosten in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
  3. Integration von Onlinepräsenzen
    1. Die Systemumgebung (PHP Version, Betriebssystem, etc.) auf der eine gelieferte Onlinepräsenz lauffähig sein soll, wird vor Auftragsabwicklung festgelegt. Eine Veränderung der Umgebung kann nur in Ausnahmefällen erfolgen.
    2. Falls die Integration einer gelieferten Onlinepräsenz auf dem Server des Auftraggebers durch die Kiefer / Schubert GbR durchgeführt werden soll, verpflichtet sich der Kunde, alle dafür notwendigen Daten (FTP/Datenbankzugangsdaten, etc.) zur Verfügung zu stellen. Die Kiefer / Schubert GbR verpflichtet sich, diese Daten den Datenschutzbestimmungen entsprechend vertraulich zu behandeln.
  4. Eigentumsvorbehalt
    1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen Eigentum der Kiefer / Schubert GbR
  5. Lizenzbedingungen für Software
    1. Der Käufer wird durch den Erwerb von Software der Kiefer / Schubert GbR Lizenznehmer der Software. Dadurch gelten für ihn folgende Lizenzbedingungen:
      1. i.Gegenstand des Vertrags ist die gesamte Software, bestehend aus dem Programm, das im Sinne der Programmbeschreibung und Bendienungsanleitung (sofern vorhanden) grundsätzlich brauchbar ist, und ggf. zugehörigen Dateien, Daten und Dokumenten.
      2. Der Kunde hat das Recht (Lizenz), die Software auf einem einzelnen Computer zu verwenden. Weitergehende Rechte bedürfen ausdrücklicher Schriftlicher Vereinbarung.
      3. Eine Weitergabe der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ohne schriftliche Genehmigung der Kiefer / Schubert GbR ausdrücklich untersagt.
      4. Die gelieferte Software ist Urheberrechtlich geschützt. Es ist ausdrücklich untersagt, die Software zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu disassemblieren oder als Grundlage eigener Software/eigener Veröffentlichungen zu verwenden. Der Lizenznehmer haftet für alle aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entstandene Schäden.
  6. Datenschutz
    1. Soweit die Kiefer / Schubert GbR Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen in der Kundenvertragsverwaltung, Passwörter, etc.) erhebt, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Daten werden keinesfalls an Dritte weitergegeben und werden ausschließlich zur Auftragsabwicklung seitens der Kiefer / Schubert GbR verwendet.
  7. Wartung / KSiTec MaintenanceService
    1. Die Kiefer / Schubert GbR führt die Wartung der Software nach eigenem Ermessen durch. Hierzu dient der KSiTec MaintenanceService.
    2. Für die Benutzung des KSiTec MaintenanceService ist eine von der Kiefer / Schubert GbR ausgestellte Wartungslizenz erforderlich. Die Lizenz wird für einen bestimmten Zeitraum ausgestellt.
    3. Über die Dauer der Gültigkeit der Wartungslizenz wird eine Wartung der gelieferten Software durch den KSiTec MaintenanceService unentgeltlich durchgeführt.
    4. Bei Wartung nach Ablauf der Wartungslizenz entstehen zusätzliche Kosten.
  8. Sonstiges
    1. Die Kiefer / Schubert GbR ist berechtigt den Namen des Auftraggebers und die von der Kiefer / Schubert GbR für den Auftraggeber erstellte Software als Referenz anzugeben und damit zu werben, sofern der Auftraggeber dies nicht ausdrücklich ablehnt.
  9. Haftung
    1. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Daher übernimmt die Kiefer / Schubert GbR keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit seiner Websites und Software. Außerdem übernimmt die Kiefer / Schubert GbR keine Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung der Dienste des Unternehmens entstehen.
    2. Fehler in der Software, die Eindeutig auf fehlerhafte Programmierung zurückzuführen sind und wodurch die Software im Sinne der Programmbeschreibung und Bendienungsanleitung unbrauchbar ist, werden behoben.
    3. Im Übrigen haftet die Kiefer / Schubert GbR nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch die Kiefer / Schubert GbR oder seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Kiefer / Schubert GbR für jeden Fall des Verschuldens. Außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet die Kiefer / Schubert GbR hierbei jedoch nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, außerdem ist in diesem Fall die Haftung der Höhe nach auf diejenigen Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar waren.
    4. Zwingende gesetzliche Bestimmungen, die eine weitergehende Haftung der Kiefer / Schubert GbR festlegen, bleiben unberührt.
  10. Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
    1. Auf die vorliegenden Bestimmungen kann ausschließlich deutsches Recht angewandt werden.
    2. Gegenüber Kaufleuten gilt Stuttgart als ausschließlicher Gerichtsstand, sofern nicht ein anderer Gerichtsstand zwingend vorgeschrieben ist.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, oder sollten die Bestimmungen nicht vorhergesehene Lücken aufweisen, wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen.
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